Webhosting mit itsy.de - Ihr Weg ins Internet

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

zwischen der Agentur Regenbogenbrücke - itsy.de, Sitz Bad Breisig (nachfolgend Agentur genannt), und dem Nutzer / der Nutzerin unserer Dienstleistungen (nachfolgend KundIn genannt).

Verträge

Die hier vereinbarten AGB sind Bestandteil aller abzuschließenden Verträge zwischen der Agentur Regenbogenbrücke oder itsy.de einerseits (nachfolgend Agentur genannt) und dem Nutzer / der Nutzerin unserer Dienstleistungen andererseits (nachfolgend KundIn genannt).

Abweichende individuelle Vertragsbestimmungen haben Vorrang vor unseren AGB, bedürfen jedoch zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Unbetroffene Bestimmungen der AGB bleiben gültig.

Im voraus abgegebene Angebote sind unverbindlich.
Agentur ist berechtigt, einen Auftrag vor Vertragsabschluss unbegründet abzulehnen.

Bei Bestellung über http://itsy.de gilt der Vertrag erst nach Emailbestätigung durch Agentur als zustande gekommen.

Widerrufsrecht

Widerrufsrecht des Kunden nach dem Fernabsatzgesetz - Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, gilt folgendes:

--- Beginn der Widerrufsbelehrung ---

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist in Textform zu richten an:
Sibylle Silvia Helesic - itsy Webhosting, Koblenzer Str. 41, 53498 Bad Breisig

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen haben Sie Wertersatz für die erbrachte Dienstleistung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt zu leisten, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch dann, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

--- Ende der Widerrufsbelehrung ---

Änderungen

Laufende Verträge sind von Änderungen der AGB nicht betroffen, soweit keine Unterbrechung des Vertragsverhältnisses stattfand.

Bei laufenden Verträgen behält sich Agentur das Recht zu Preiserhöhungen vor.
Eine Preiserhöhung bedarf der Zustimmung von KundIn. Lehnt KundIn die Preiserhöhung ab, ist Agentur berechtigt, den Vertrag normal zu kündigen.

Domainbestellungen

Für jede Top-Level-Domain ("Endkürzel", im folgenden TLD genannt) ist ein "Network Information Center" (im folgenden NIC genannt) zustandig.
Das NIC legt für die TLD Vergaberichtlinien, Verfahrensvorschriften für Namensstreitigkeiten usw. (im folgenden NIC-Richtlinien) fest. Diese Richtlinien sind von NIC zu NIC verschieden.
KundIn ist selbst dafür verantwortlich, die Richtlinien der für seine/ihre Domains zustandigen NICs einzuhalten. KundIn stellt Agentur von allen Ansprüchen und Schaden aufgrund von Verstößen gegen die NIC-Richtlinien frei.

KundIn ist bei Domainbestellungen verpflichtet, sich die für die Domain relevanten NIC-Richtlinien selbst zu beschaffen.
Agentur bemüht sich, KundIn einen Link auf die nach ihrem Kenntnisstand gerade gültigen NIC-Richtlinien mitzuteilen, übernimmt für die Aktualität und Relevanz der verlinkten Informationen jedoch keinerlei Haftung.

Die Vertragslaufzeit beträgt jeweils 1 Jahr, soweit das jeweilige NIC nicht eigene längere Kündigungsfristen vorgibt. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht 1 Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Ein von KundIn Umzug der Domain zu einem anderen Domainprovider ist jederzeit möglich. Agentur nimmt diesen Fall als Kündigung des Domainvertrags zum nächstmöglichen Kündigungstermin. Zahlungsverpflichtungen von KundIn aus dem Vertrag bleiben bis Vertragsende bestehen.

Internetpräsenzen ("Webhosting")

Für Webhosting-Verträge stellt Agentur KundIn Speicherplatz, Internetanbindung und CPU-Leistung auf einem Linux-Server zur Verfügung.

Agentur garantiert eine Erreichbarkeit der Internetpräsenz von 99% im Jahresmittel, soweit dem nicht höhere Gewalt, Verschulden Dritter oder Verschulden von KundIn entgegenstehen.

KundIn ist zur Sicherung der Daten der Internetpräsenz ausschließlich selbst verantwortlich.
Agentur ist für Schäden aus Datenverlusten daher in keinem Fall verantwortlich, selbst in Fällen grober Fahrlässigkeit nicht.

Auf den Internetpräsenzen sind alle Inhalte und Nutzungsarten unzulässig, die

• den zur Verfügung gestellten Server oder andere Server im Internet übermäßig beanspruchen,
• in irgendeiner Weise pornografisch oder jugendgefährdend sind, oder
• gesetzliche Bestimmungen verletzen.

• Betreiben eines reinen Downloadservers (übermäßige Serverbelastung),
• für jedermann offene Chatserver (übermäßige Serverbelastung),
• für jedermann offene Dienste gleich welcher Art, wie Counter-, Freemail-, Gästebuch-, Bannertausch- und Newsletterservices, soweit sie den Server belasten (die Nutzung derartiger Dienste, soweit sie von anderen Servern angeboten wird, ist selbstverständlich zulässig, da sie den Agenturserver nicht belastet)
• reine Downloadserver (übermäßige Serverbelastung),
• Inhalte, welche Dritte in ihrer Ehre verletzen, verunglimpfen oder beleidigen (gesetzliche Bestimmungen),
• Versand unverlangter Massen-Emails (Spam) (übermäßige Serverbelastung, gesetzliche Bestimmungen),

Weiterhin unzulässig ist die Untervermietung oder Weitervermittlung des Webspace an Dritte, außer der mit Agentur abgeschlossene Vertrag lässt dies ausdrücklich zu.

Mit jedem Webhostingvertrag ist ein maximales Datentransfervolumen verbunden.
Überschreitet der monatliche Datentransfer für die Domain dieses Volumen, berechnet Agentur KundIn die entstandenen Mehrkosten.

Die Dienstleistung gilt als in dem Moment begonnen, in dem KundIn Zugriff auf den Server mit der Internetpräsenz erhält.

Verpflichtungen von KundIn

KundIn verpflichtet sich, die jeweils relevanten gesetzlichen Verpflichtungen zu erfüllen.
KundIn stellt Agentur von allen Ansprüchen und Schäden frei, die sich aus Verstößen von KundIn gegen relevante gesetzliche Verpflichtungen ergeben.
Agentur ist nicht verpflichtet, das Verhalten von KundIn oder von KundIn mit Mitteln von Agentur veröffentlichter Inhalte auf Rechtsverstöße zu überprüfen. Stellt Agentur jedoch zufällig Rechtsverstöße fest, wird Agentur KundIn darauf hinweisen und nach eigenem Ermessen sonstige Maßnahmen zur Vermeidung nachteiliger Rechtsfolgen für KundIn und/oder Agentur ergreifen.

Agentur weist darauf hin, dass nach ihrem gegenwärtigen Wissensstand die folgenden Gesetze für KundIn wesentlich sein können:

• Teledienstgesetz (für praktisch alle Internetzpräsenzen)
• Urheberrechtsgesetz (für praktisch alle Internetpräsenzen)
• Datenschutzgesetz (für alle Internetpräsenzen, die Besucherdaten erheben)
• Fernabsatzgesetz (bei Betrieb eines Online-Shops durch KundIn)

KundIn erkennt an, dass die vergebenen Zugangspasswörter ausreichende Legitimation für die Nutzung der damit verbundenen Dienste sind und dass KundIn für sämtliche durch diese Passwörter legitimierten Aktivitäten finanziell und rechtlich verantwortlich ist.
Agentur weist ausdrücklich darauf hin, dass Passwörter leicht ausgespäht werden können, wenn sie per unverschlüsselter Email übermittelt, mit FTP verwendet oder in einem WWW-Browser auf einer unverschlüsselten Seite (HTTP) verwendet werden.
Agentur empfiehlt daher die folgenden Alternativen:

• Bei per Email übermittelten Passwörtern: Änderung über einen sicheren Zugang bei der ersten Verwendung (üblicherweise HTTPS) sowie Prüfung, ob das Passwort bereits missbraucht wurde (z.B. auf unerwartete Änderungen in den durch das Passwort geschützten Datenbeständen)
• Bei FTP: Verwendung eines SFTP-fähigen FTP-Programms
• Bei Browsern: Passworteingabe nur auf SSL-verschlüsselten Seiten (HTTPS)

Stellt Agentur einen Verstoß gegen diese AGB fest, wird sie KundIn unverzüglich darauf hinweisen.
Agentur behält sich das Recht zu weitergehenden angemessenen Maßnahmen vor, einschließich des Rechts zur fristlosen Kündigung sämtlicher Verträge mit KundIn.

Zahlungen

Alle Zahlungen werden per Lastschrift bei KundIn eingezogen. Ein Vordruck zur Erteilung der Einzugsermächtigung wird KundIn mit dem Vertragsangebot übersandt.
KundIn kann den Bankeinzug jederzeit widersprechen. Agentur jedoch vorher über die Art der Unstimmigkeiten zu informieren. Ungerechtfertigte Rückbuchungskosten gehen zu Lasten von KundIn.
Die Agentur zu einem Vertrag erteilte Einzugsermächtigung erlischt, sobald das Vertragsverhältnis beendet ist und alle daraus fälligen Rechnungen beglichen sind, oder wenn KundIn die Einzugsermächtigung widerruft.

KundIn ist in jedem Fall verpflichtet, geschuldete Entgelte zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug kann Agentur Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt.
Im Falle eines Widerrufs der Einzugsermächtigung sowie bei einem Zahlungsverzug von mehr als vier Wochen ist Agentur berechtigt, sämtliche Verträge mit KundIn fristlos zu kündigen und ihre Leistungen einzustellen.

Alle Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Rechtliche Verpflichtungen von Agentur

Wird gegen Agentur unter Geltendmachung rechtlicher Verpflichtungen gegen KundIn aufgefordert, die Leistungen für KundIn einzustellen, ist Agentur ohne weitere Prüfung der Rechtslage berechtigt, jede weitere Tätigkeit für KundIn einzustellen, Ersatz daraus entstandenen Schadens zu verlangen sowie von Verträgen mit KundIn zurückzutreten bzw. sie außerordentlich fristlos zu kündigen.
Sollte die Aufforderung zur Leistungseinstellung unberechtigt gewesen sein, kann KundIn in der Regel Schadenersatz von der fordernden Partei verlangen. Agentur leitet zu diesem Zweck alle dafür relevanten Informationen auf Anforderung an KundIn weiter.

Haftung von Agentur

Agentur haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) in den Vertragszweck gefährdender Weise.
Soweit Agentur kostenlos technische Auskünfte gibt, beratend tätig wird oder Lieferungen oder Leistungen erbringt, geschieht dies stets unter Ausschluss jeglicher Haftung.

Die Haftung ist der Höhe nach auf die Vertragsgebühr für ein Jahr beschränkt.
Sofern eine solche Haftungsbeschränkung unzulässig ist, ist sie auf solche typischen Schäden begrenzt, die für Agentur zum Zeitpunkt der Vertragsabschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.

Obige Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Organe, Angestellten, gesetzlichen Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Agentur.

Die Nutzung der von Agentur bereitgestellten Infrastruktur erfolgt auf eigene Gefahr.

Mängel und Störungen sind Agentur unverzüglich, spätestens aber innerhalb von sieben Kalendertagen nach Kenntnis, telefonisch, per E-Mail oder Supportforum mitzuteilen.
Unterbleibt diese Mitteilung, gilt dies als Verzicht auf etwaige Ansprüche aufgrund der nicht gemeldeten Mängel und Störungen.

Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

Datenschutz

KundIn wird hiermit darauf hingewiesen, dass Agentur gemäß §§28 und 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes, §3 Abs. 5 des Teledienstedatenschutzgesetzes sowie §4 der Teledienstedatenschutzverordnung Daten in maschinenlesbarer Form maschinell speichern und verarbeiten.

Agentur sowie ihre Erfüllungsgehilfen nutzen diese Daten ausschließlich für Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Erfüllung des Vertragszwecks.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Einheitlichen Kaufgesetze (CISG).

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Firmensitz von Agentur.

Ist KundIn Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat KundIn keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist der Firmensitz von Agentur ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.
Agentur ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Außerhalb der in diesen AGB's festgelegten Bestimmungen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige gesetzliche Regelung eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam machen, so Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In einem solchen Fall gilt die rechtswirksame Regelung, die dem Zweck der rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

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